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Der gruuna-Blog

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EU-Parlament
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26.09.2013, 13.28 Uhr

So funktioniert die Europäische Union

Die Europäische Union (EU) und die Bestimmungen, die der Staatenverbund erlässt, die Vorhaben, die festgelegt werden, geistern täglich durch die Medien. Vieles wird von den Medien hochgepusht, oft wissen die Bürger gar nicht, was die EU eigentlich will, was sie vorhat. Gerade für Landwirte ist es wichtig zu wissen, wie die Union tickt, da Agrarpolitik ein zentrales gemeinsames Thema aller Mitgliedsstaaten ist.

Die EU ist ein Staatenverbund mit zurzeit 28 Mitgliedsstaaten und ist kein eigener Apparat. Aus allen Ländern sitzen Vertreter an den europäischen „Hebeln“. Es wird gemeinsam diskutiert, verhandelt und beschlossen. Eine Schwierigkeit dabei sind sicherlich die unterschiedlichen Interessen von so vielen verschiedenen Staaten mit eigenen Auffassungen von Wirtschaft, Politik und Kultur. Ein Südeuropäer denkt anders, als ein Nordeuropäer.

Um die vielen, sich teilweise selbst aufgebürdeten, Aufgaben zu bewältigen, bedarf es verschiedenen Stellen, den sogenannten Organen. Die Organe der EU sind der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union („Rat“), das Europäische Parlament und die Europäische Kommission. Dazu kommen noch einige andere Räte und Ausschüsse. Der Europäische Rat ist im Prinzip die Tagungsplattform für alle Regierungschefs. Auf dieser Ebene beraten sie über wichtige Initiativen und Zielvorstellungen, quasi ein Gipfeltreffen.
Im Rat der Europäischen Union (nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat) treten die Minister der Mitgliedsstaaten zusammen, um Gesetze zu verabschieden und politische Strategien zu koordinieren. Im Europäischen Parlament sitzen die Vertreter der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Sie werden alle fünf Jahre direkt gewählt. Gemeinsam mit dem „Rat“ bildet das Parlament die gesetzgebende Gewalt der EU.

Die Europäische Kommission ist eines der wichtigsten Organe der EU. Sie vertritt die Interessen der gesamten Union und versucht diese zu wahren. Die Kommission führt das Tagesgeschäft der EU. Jeder Bereich, wie zum Beispiel die Landwirtschaft, hat eine eigene Kommission. Jeder steht ein EU-Kommissar, der für fünf Jahre gewählt wird, vor. Die Kommissionen werden im jeweiligen Fachgebiet vom Parlament beauftragt, zum Beispiel Studien durchzuführen oder Lösungen zu finden, beauftragt. Die Ergebnisse dienen dem Parlament als Entscheidungshilfe für Gesetzesentwürfe. Derzeitiger EU-Agrarkommissar ist der Rumäne Dacian Ciolos.

Im Bild: Das EU-Parlament im französischen Straßburg.
Foto: Felix König

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