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Der gruuna-Blog

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Wladimir Putin und Angela Merkel
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09.08.2014, 07.46 Uhr

Landwirtschaftsminister Schmidt: „Russlands Importstopp wird spürbar sein“

Am Donnerstag verhängte die russische Regierung ein Einfuhrverbot von Agrarprodukten aus der Europäischen Union und den USA.

Deutschland zählt nach China und den Niederlanden zu den wichtigsten Handelspartnern Russlands. Umgekehrt steht die über 140 Millionen Einwohner zählende föderale Republik an elfter Stelle der Handelspartner Deutschlands. Die Exporte von Deutschland nach Russland betrugen im Vorjahr 36 Milliarden Euro, davon 1,6 Milliarden Euro land- und ernährungswirtschaftliche Produkte. Damit war Russland für die deutsche Agrarwirtschaft nach der Schweiz und den USA der drittwichtigste Exportpartner außerhalb der Europäischen Union.

Jetzt ist vorerst Schluss mit Freundschaft. Von der Sanktion betroffen sind Fleisch, Milchprodukte sowie Obst und Gemüse. Für Schweinefleisch aus der EU und Käse aus Deutschland ist bereits seit Herbst 2013 an der Grenze zur russischen Föderation der Weg zu Ende. Begründet wurden diese Schritte damals mit Bedenken in der Lebensmittelsicherheit. Diesmal sieht Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) eindeutig einen politisch motivierten Schritt Russlands, wie er am Donnerstag in einer eilig einberufenen Pressekonferenz im fränkischen Fürth sagte. Was der Importstopp für die deutsche Agrarwirtschaft bedeuten wird, traute sich der Minister allerdings nicht zu prognostizieren. „Welche Auswirkungen dies im Einzelnen auf die deutsche Ernährungswirtschaft hat, ist noch nicht abzusehen. Klar ist aber: Sie werden spürbar sein.“, so der Politiker. „Wir werden uns jetzt mit der Europäischen Kommission einen Überblick verschaffen, wie die Auswirkungen in der Europäischen Union insgesamt sein könnten.“

Beziehungen auf harter Probe
Dieses Vorgehen Russlands stelle die bisher konstruktive Zusammenarbeit zwischen der russischen und der deutschen Regierung in Fragen des Exports von Agrargütern zweifellos auf eine harte Probe, sagte Schmidt und appelliert dabei auch in Richtung Kreml: „Diese russische Anordnung eignet sich nicht als politisches Druckmittel.“ Der Bundesminister wies auch darauf hin, dass die Boykott-Entscheidung Russlands nicht nur tiefgreifende Auswirkungen auf die deutsche und europäische Wirtschaft haben werde, sondern unmittelbar auch die russischen Verbraucherinnen und Verbraucher betreffe. Die russischen Bürgerinnen und Bürger würden die qualitativ hochwertigen deutschen und europäischen Nahrungsmittel schätzen.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) hofft indessen auf baldige Alternativen zum russischen Markt. Er appelliert an die Bundesregierung und die EU-Kommission, mit deren Bemühungen um eine Öffnung des Marktzugangs zu anderen interessanten Exportmärkten fortzufahren, vor allem nach Südostasien.

Bild: Da helfen auch die Flirtkünste der Bundeskanzlerin nichts: Russlands Präsident Wladimir Putin will keine deutschen Agrarprodukte mehr. Foto: Regierungonline/Kühler

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